Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
alpnet Websolutions, Inh. Alperen Can – Belfaster Str. 15, 13349 Berlin
Stand: 03.07.2022 • Geltung ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB)
§ 1 – Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen alpnet Websolutions, Inh. A. Can (nachfolgend „Auftragnehmer“) und Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“), soweit diese Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 – Leistungsgegenstand
(1) Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen Beratung, Konzeption, Webdesign, Suchmaschinenoptimierung (SEO) sowie Schulung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot oder Vertrag.
(2) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 3 – Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 4 – Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Der Kunde sichert zu, dass bereitgestellte Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) frei von Rechten Dritter sind. Für Rechtsverletzungen haftet der Kunde.
(3) Unterbleiben Mitwirkungshandlungen, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.
§ 5 – Vergütung, Anzahlung und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot vereinbarten Preis oder nach Aufwand gemäß vereinbarter Stundensätze.
(3) Sofern nicht anders geregelt, wird bei Auftragserteilung eine Anzahlung von 30 % des Gesamtbetrags fällig.
(4) Auftragsabbruch nach Freigabe durch den Kunden:
- (a) Die Anzahlung wird nicht erstattet.
- (b) Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Stundensatz für bereits erbrachte oder reservierte Leistungen angemessen anzupassen, sofern durch den Abbruch Mehraufwand oder wirtschaftliche Nachteile entstehen (z. B. eingeplante Ressourcen, Projektverschiebungen oder Teilabbrüche).
- (c) Bereits begonnene Leistungen werden nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.
(5) Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(6) Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB an.
§ 6 – Leistungserbringung und Abnahme
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, soweit diese zumutbar sind.
(2) Nach Fertigstellung teilt der Auftragnehmer die Abnahmebereitschaft mit. Der Kunde prüft innerhalb von 10 Tagen und nimmt schriftlich ab. Erfolgt keine Abnahme oder Beanstandung, gilt die Leistung als abgenommen.
(3) Bei einseitiger Beendigung durch den Kunden nach Beginn der Leistungserbringung gilt die Leistung bis zum Abbruchzeitpunkt als erbracht und ist zu vergüten.
§ 7 – Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Urheberrechte an Konzepten, Entwürfen, Grafiken, Texten, Programmen und sonstigen Werken verbleiben beim Auftragnehmer.
(2) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vertraglich festgelegten Umfang.
(3) Weitergabe, Veränderung oder Wiederverwendung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedürfen der schriftlichen Zustimmung.
§ 8 – Haftung
(1) Haftung besteht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(2) Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(3) Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 9 – Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen streng vertraulich.
(2) Personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO, verarbeitet. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.
§ 10 – Leistungsverzug, höhere Gewalt
(1) Bei höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren, nicht zu vertretenden Umständen verlängern sich Fristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich angemessener Anlaufzeit.
(2) Der Kunde wird über Verzögerungen unverzüglich informiert.
§ 11 – Schulungen
(1) Inhalte und Termine werden individuell vereinbart.
(2) Stornierungen bis 7 Tage vor Beginn: 50 % Vergütung; danach: 100 %.
§ 12 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Berlin.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.